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Betriebskosten sind Kosten, die vom Eigentümer der Immobilie zu tragen sind.

 

 

Diese Bewirtschaftungskosten fallen grundsätzlich auch an, wenn eine Immobilie vermietet ist, wobei meist im Mietvertrag vereinbart wird, dass der Mieter dem Vermieter die Betriebskosten zu erstatten hat.

 

 

Gemäß § 556 Abs. 2 S. 1 BGB können entweder Vorauszahlungen mit späterer Abrechnung zu vereinbaren oder eine angemessene Pauschale vorzusehen, mit der die Betriebskosten insgesamt abgegolten sind.

 

Gemäß § 1 Betriebskostenverordnung (BetrKV) sind Betriebskosten die Kosten, die dem Eigentümer oder Erbbauberechtigten durch das Eigentum oder Erbbaurecht am Grundstück oder durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch des Gebäudes, der Nebengebäude, Anlagen, Einrichtungen und des Grundstücks laufend entstehen.

 

Betriebskosten sind demnach die Kosten einer Immobilie, die laufend entstehen. Einmalige Kosten sind deshalb keine Betriebskosten.

 

Zu den Betriebskosten - gemäß § 2 BetrKV - zählen u.a.

 

--    die laufenden öffentlichen Lasten des Grundstücks,

 

--    die Kosten der Wasserversorgung,

 

--    die Kosten für Heizung, Aufzüge, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Gebäudereinigung, Ungezieferbekämpfung, Gartenpflege, Beleuchtung, Schornsteinreinigung, Sach- und Haftpflichtversicherung, den Hausmeister, den TV-/Kabelanschluss, etc. .

 

Instandhaltungs- oder Instandsetzungskosten, sofern keine Kosten für laufende Wartung und Inspektion, sind grundsätzlich in der Miete enthalten und können deshalb schon nicht auf den Mieter umgelegt werden.

 

Die Grundsteuer kann auf den Mieter umgelegt werden, allerdings muss dies auch ausdrücklich vertraglich vereinbart sein (OLG Celle, Urteil v. 25.03.83, 2 U 229/82).

 

Eine Besonderheit in Sachen Grundsteuer ergibt sich, falls gewerblich genutzte Flächen und Mietwohnungen in einem Gebäude untergebracht sind, dann liegt nämlich eine gemischte Nutzung vor.

 

Da aus dem Grundsteuerbescheid nicht zu ersehen ist, welcher Anteil auf die Gewerberäume beziehungsweise die Wohnraumflächen entfällt, muss der Vermieter eine Aufteilung der Grundsteuer nach Nutzung vorzunehmen.

 

Nichtgewerbliche Wohnraummieter dürfen nicht mit Kosten belastet werden, die durch die gewerbliche Nutzung in dem Gebäude veranlasst sind (LG Frankfurt am Main, Urteil v. 30.09.97, 2/11 S 55/97).

 

 

 

 

Enzyklopädie ajv Immobilien - Beitrag: Umlagefähige Betriebskosten

 

 

 

 

 

 

 

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