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Falls man das Eigentum an einer Wohnung in einer Wohnungseigentümergemeinschaft erwirbt, ist man an das Beschlussorgan, die Eigentümerversammlung gebunden.

 

Über die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums entscheiden die Wohnungseigentümer gemeinsam in der Eigentümerversammlung.

 

Sie repräsentiert somit das oberste Beschlussorgan der Gemeinschaft und muss in der Regel einmal jährlich abgehalten werden.

 

Der Versammlung hat eine schriftliche Einladung zur Einberufung, mindestens eine Woche vor dem Termin, vorauszugehen (Pflichtangaben: Versammlungsort, Versammlungszeit, Tagesordnungspunkte).

 

Das Einberufungsrecht liegt beim Verwalter oder in besonderen Fällen bei mehr als 25% der Eigentümer.

 

Mehrheitsbeschlüsse einer Versammlung sind anfechtbar, aber nicht unwirksam.  Der Versammlungszeitpunkt muss verkehrsüblich und zumutbar sein. Erforderlich ist eine Niederschrift mit anschliessendem Protokoll.

 

Nach der gesetzlichen Regelung hat jeder Wohnungseigentümer in der Versammlung eine Stimme. In der Gemeinschaftsordnung kann das Stimmrecht aber auch so festgelegt sein, dass auf jede Wohnung (Kopfprinzip) eine Stimme fällt, unabhängig von der Anzahl der im Eigentum befindlichen Wohnungen oder deren Größen.

 

Das hat zur Folge, dass Eigentümer mehrerer Wohnungen (z.B. Aufteiler, Bauträger oder Wohnungsgesellschaften) ein gewichtiges Wort mitreden, wenn es um die Ausrichtung und Investitionen der Gemeinschaft geht.

 

Strittig ist bisher, ob Abstimmungen nach mit Eigentumsanteilen, welche in den Teilungserklärungen festgelegt sind, immer Gültigkeit haben.

 

In der Versammlung beschließen die Wohnungseigentümer mit Mehrheit den jährlichen Wirtschaftsplan des Gebäudes oder der Anlage.

 

Der Wirtschaftsplan selbst wird vom Verwalter der Gemeinschaft aufgestellt und soll alle voraussichtlich anfallenden Kosten für das kommende Wirtschaftsjahr enthalten.

 

Auf der Grundlage dieser Planung wird das monatliche Hausgeld oder Wohngeld festgelegt, dass jeder Wohnungseigentümer zu zahlen hat, um die laufende Bewirtschaftung des Hauses sicherzustellen.

 

Ferner wird über die Jahresabrechnung entschieden, die ebenfalls vom Verwalter vorgelegt wird. Dabei handelt es sich um die tatsächlich angefallenen Einnahmen und Ausgaben im zurückliegenden Wirtschaftsjahr.

 

Die Beschlussfassung über die Jahresabrechnung ist Voraussetzung für Nachzahlungen oder die Festlegung der Verwendung von Überschüssen, welche für Investitionen von Instandsetzungsmaßnahmen genutzt werden können.

 

Für die Beschlüsse von WEG Gemeinschaften genügt eine einfache Stimmenmehrheit. An diese Mehrheitsbeschlüsse ist normalerweiser jeder Wohnungseigentümer gebunden.

 

Ganz rechtlos ist man aber dennoch nicht, denn im Rahmen einer Anfechtungsklage kann ein Beschluss durch ein Gericht auch für ungültig erklärt werden.

 

 

 

 

 

Enzyklopädie ajv Immobilien - Beitrag: Eigentümerversammlung

 

 

 

 

 

 

 

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